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Bericht des Bürgermeisters - 25. November 2013

Alles ist im Fluss und alles ist am Werden: In den Wochen seit September, der letzten öffentlichen GV, wurden die laufenden Projekte verfolgt, verfeinert, angeglichen und abgearbeitet.

 

Neue stehen dafür vor der Tür, darunter Arbeitsthemen, die einen Einsatz weit über die Gemeindegrenzen hinaus erfordern werden und die Nutzung des gesamten, in den letzten knapp fünf Jahren aufgebauten überregionalen Netzwerkes in Land, Kreis, Verbände und andere Gemeinden. Nur drei Stichworte: Finanzierung der Kommunen (also das neue FAG), die Entwicklung des Kreishaushaltes (Kreisumlage) und das Gesetz zur Gemeindegebietsreform 2019.

Nicht nur, dass Thandorf in der Sprechstunde beim Ministerpräsidenten Sellering dazu schon Mal „Flagge gezeigt“ hat, auch die Gespräche mit Landrätin, Kreis und Verbänden gehen langsam in die konkrete Vorbereitung. Wir werden da sein und wir werden wach sein!

Aber der Reihe nach.

Wie im September schon angekündigt, werden wir heute für die letzten zwei Sitzungen vor der Kommunalwahl mit Andreas Wedler einen neuen Gemeindevertreter im Team begrüßen. Nachdem Felix Herbing sich entschieden hat in Australien zu verbleiben, rückt Andreas nach. Schon an dieser Stelle Dir ein herzliches Willkommen, Andreas, und auf eine gemeinsame Fortführung der bestehenden, außerordentlich intensiven, guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit innerhalb des Teams!

Bei der Bundestagswahl am 22.09. habe ich mich über die hohe Bereitschaft aus dem Dorf, sich für Wahlteam zur Verfügung zu stellen, gefreut, vielen Dank an jeden und jede Einzelne! Das kann wahrlich nicht jedes Dorf (genauer: keines!) von sich behaupten Wir hätten ob der Bereitschaft zwei Wahllokale besetzen können, mit Neid schaute man auf Thandorf. Ein Zeugnis der Gemeinschaft in diesem unseren Dorf! Die Wahlbeteiligung zeigte recht großes Interesse an den politischen Prozessen, wenn auch unser Nachbar Utecht (bei jeder Wahl ein kleiner Wettstreit unter Freunden mit meinem Kollegen Andreas Spiewack) uns wieder um ein paar Prozentpunkte geschlagen hat. Zu den ganz wenigen, die mit ausgeschaltetem Gehirn, nach besonderem Rauchgenuss und/oder ohne Brille ihr Kreuzchen bei den Rechtsextremen machten, sage ich hier nichts weiter. Sie sind völlig bedeutungslos.

Am 23.10. tagte, wie auch der Presse zu entnehmen war, der Schulverband in seiner öffentlichen Sitzung, als Hauptthema stand der Mehrbedarf an finanziellen Mitteln, ausgelöst durch die Notwendigkeit eines neuen, umfassenden Brandschutzkonzeptes und dessen bauliche Umsetzung, auf der Tagesordnung. Nach harten Diskussionen, die auch immer wieder den Finger in Fehler während der Planungs- und Bauphase des Gesamtprojektes legten, stimmte der Verband angesichts der Tatsache, dass Geld derzeit historisch billig ist und der LVB des Amtes Rehna eine 65%ige Förderung vom Land erwirken konnte, trotz schwerer Bedenken zu.  

Auf ein Projekt werfen derzeit diverse Tagungen an vielen Orten (Stefan wird gleich mehr berichten), aber auch das Koalitionsgezerre in Berlin, die Schatten: Die Überlegung einer wirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde zur Haushaltsentwicklung über Windenergieanlagen auf Riepser Gebiet. Schon bisher, jetzt aber umso mehr und deshalb auch weiterhin enthalten wir uns jeder Stellungnahme. Die Entscheidung liegt in erster Linie im Nachbarbereich, wir werden uns jetzt noch nicht einmischen, in welcher Richtung auch immer.

Am 09.11. haben wir unsere jährliche Perspektivtagung, dieses Jahr schon zum 4. Male, durchgeführt. Im Vorfeld wurde an dem Tag die heutige Sitzung und die heutigen Beschlussvorlagen in öffentlicher Stunde vorbereitend diskutiert und betrachtet. Zwei davon (Zweitwohnungssteuer, Hundesteuer) wurden bereits früher an dieser Stelle öffentlich besprochen und abgestimmt, heute geht es nur noch um die formelle Satzungsänderung. Der Nachtragshaushalt wurde, wie jedes Jahr, durch überplanmäßige Ausgaben, insbesondere in der Straßeninstandhaltung und den langen Winter, notwendig. Hinzu gekommen ist die Änderung der Satzung in Anlehnung an die neue Entschädigungsverordnung des Landes. Nach detaillierter Diskussion im Rahmen des Perspektivtages kommen wir heute zum Beschluss darüber, dass nach über einem Jahrzehnt Aufwandsentschädigungen für Gemeindevertreter, Ausschussmitglieder, sowie die pauschale Entschädigung für Bürgermeister den heutigen gesetzlichen Möglichkeiten und vor allem den heutigen Rahmenbedingungen angeglichen werden.

Des weiteren wurden in der Tagung, die um 11.00 Uhr begann und bis 17.00 Uhr andauerte, Ausrichtungen und Schwerpunkttätigkeiten für die Gemeinde, Projekte und Positionen entwickelt, betrachtet, diskutiert und zugeordnet: Jedes Jahr ein wertvoller und überaus wichtiger Tag für das gemeinschaftliche Engagement für Thandorf. Danke an die Gvl-er für die Zeit und danke vor allem auch an die jeweiligen Kinder und Partner für die „Freistellung“! Die Ergebnisse werden derzeit zusammengefasst und in konkrete Maßnahmen umgeschrieben, dann stehen sie wieder jedem zur Verfügung. Nur eine erwähne ich schon hier: Noch vor Weihnachten wird jeder Einwohner und jede Einwohnerin -auch die Kinder!- einen Wunschzettel bekommen, auf dem drei Wünsche für die Gemeinde aufgeführt werden können und sollten. Dann machen wir uns an die Arbeit.....

Zu den Punkten gehörte u.a. auch die gemeindliche Terminplanung 2014 mit den Veranstaltungen und den öffentlichen Sitzungsterminen. Die Termine stehen bereits heute  -natürlich alle Daten nach dem 25.05.2014 zunächst unter Vorbehalt- fest, der Kalender ist ab heute zur Veröffentlichung frei. Darunter ist auch die Einwohnerversammlung zum Ende der Wahlperiode, die für den 31. März festgelegt ist. Wir erreichen damit Planungssicherheit – und wir wollen „einen Rekord“ aufrecht erhalten: In knapp fünf Jahren wurde nur nicht eine Sitzung verlegt und nur 2x fehlte (abgesehen von Felix durch seine Reise) ein Mitglied der GV in der öffentlichen Sitzung. Das nenne ich Verlässlichkeit durch Planungssicherheit!

Unter allen Veranstaltungen wird 2014 eine besonders heraus stechen: Die Eröffnungsfeier der Ausstellungsreihe „Dörfer zeigen Kunst“. Dank des außerordentlichen Engagements unseres Künstlerinnenteams und des darüber erreichten Erfolges in den letzten Jahren, zu verdanken jeder einzelnen und besonders der „Teamleiterin“ Olivia Apmann, hat Thandorf den Zuschlag für diese exklusive Veranstaltung bekommen! Rund 250 geladene Gäste aus Kultur, Wirtschaft und Politik werden am 01. August unser aller Gäste sein, eine Auszeichnung für Thandorf und besonders für das Team. Danke an euch alle und ein besonderes Danke an Dich, Olivia, für Dein Engagement!   

Womit wir bei den „Danke-schöns“ für das ablaufende Jahr sind.

Ich müsste bestimmt um die 50 Namen derer jetzt hier aufführen, die sich im Dorf und für das Dorf eingebracht und immer wieder auch Lebenszeit für die Gemeinschaft eingesetzt haben.

Stellvertretend für alle hebe ich einige heraus, die Reihenfolge ist keine Wertung:

  • Die Mitglieder des Teams der Gemeindevertretung, die immer wieder weit über ihre eigentliche Aufgabe hinaus aktiv gewesen sind
  • Die Kameraden und Kameradinnen der Feuerwehr, die stets und ständig für uns alle in Bereitschaft waren und uns Sicherheit gaben
  • Alle Helfer, besonders die Landwirte und hier ganz besonders Klaus Lafrenz, für die unkomplizierte Hilfe in den Wintertagen
  • Das Künstlerteam um Olivia Apmann
  • Anja Schaeper für ihr nimmermüdes Engagement über den Dorfverein
  • Michael Finkenthei für die inzwischen sprichwörtliche Qualität unserer Thandorf-Seite
  • Uli Kuster für das Engagement im Jugend-Karate
  • Henry und Andrea Michaelis für das Teichfest
  • und Angelika Höfs für die Pflege des Gemeinschaftshauses.


Ohne Euch ginge so vieles nicht, Euch allen gebührt die besondere Anerkennung aller, Euch allen gebührt unser und mein ganz besonderer Dank. Hätte ich einen Hut, ich würde ihn jetzt für Euch ziehen!


 

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Bemerkungen :

  • user
    Wolfgang Reetz 27. Nov. 2013 Beim 10:24
    Zum Ablauf einer öffentlichen GV-Sitzung sei hier -aus gegebenem Anlass- noch einmal zum Stichwort "Einwohnerfragen" auf die bindenden Vorschriften aus der Kommunalverfassung hingewiesen:

    EinwohnerInnen sind aufgerufen und haben die Möglichkeit, in der Fragestunde ihre Fragen an die Gemeindevertretung zu stellen. Die Verfassung schreibt dazu vor, dass (1) nur unter diesem Tagesordnungspunkt und (2) nicht zu Tagesordnungspunkten, die später auf der TO stehen, Fragen oder Anmerkungen zulässig sind.
    Das weichen wir -gegen die Verfassungsvorgaben!- immer wieder und gerne bis an die Grenze der Zulässigkeit und knapp darüber hinaus auf, schließlich wollen und fördern wir die aktive Beteiligung der Dorfgemeinschaft.

    Gerade auf diesem Hintergrund haben wir im übrigen die Satzung geändert, in der nun der TOP "Fragestunde" NACH den Berichten eingegliedert ist: So besteht die Möglichkeit, gegenüber früher nun direkt zu den Ausführungen Fragen zu stellen und sich zu äußern. Im Sinne von Beteiligung und Transparenz.

    Niemand ist verpflichtet (aber jeder berechtigt!) die vielfältigen Gesprächs-, Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten -auch zu Beschlussvorlagen- in unserer Gemeinde zu nutzen. Wer darauf verzichtet und auch in der Fragestunde schweigt, sollte sich dann allerdings nicht wider besseren Wissens über fehlende Möglichkeiten im späteren Verlauf echauffieren und darüber seine Unkenntnis über Verfahren und Sache dokumentieren.

    Nur der Vollständigkeit halber: Die Gemeindevertretung ist ein Organ der repräsentativen Demokratie, kein Instrument einzelner oder einer vom GG nicht gewollten Basisdemokratie. Auf dieser Basis sind Bürgermeister und Gemeindevertretung verpflichtet zu handeln, auf ihr handeln wir, daran mitzuwirken ist jede/r aufgerufen und ganz herzlich willkommen!

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