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Öffentliche GV-Sitzung am 08. Juni 2020 gestrichen

Berichte und Einwohnerfragestunde über die Homepage / neue Anfangszeit beschlossen

Auf Abstand und dennoch zusammen fand am Montag, 18. Mai, die übliche, der öffentlichen Sitzung vorangestellte interne GV-Besprechung statt.

Ein Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Durchführung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung, die laut Plan für Montag, den 08. Juni angesetzt war. 

Öffentlichkeit ist herzustellen - aber wie?

Nach Kommunalverfassung MV ist für Sitzungen der Gemeindevertretungen die Öffentlichkeit herzustellen, das bringt uns angesichts der unverändert geltenden Abstands- und Hygieneregeln in Umsetzungsschwierigkeiten. Bestenfalls ein Teilnehmer aus der Öffentlichkeit wäre zulässig, damit aber wäre die Öffentlichkeit im Sinne der Verfassung nicht hergestellt. Bliebe ein Ausweichort. 

Keine öffentlichen Beschlussvorlagen 

Gleichzeitig sind für den 08. Juni keine Beschlussvorlagen, die in den öffentlichen Teil der Sitzung gehören, in Sicht - weder von unserer, noch von Amtsseite aus. Damit entbehrt es einer Agenda, die eine Durchführung zwingend machen würde. Da weitere öffentlichen Sitzungen bereits heute terminiert sind (21.09. / 07.12.), ist in jedem Fall die Anforderung, öffentliche Sitzungen durchzuführen, erfüllt. Es wurde somit beschlossen die Sitzung am 08. Juni zu streichen. 

Berichte BM und Fachbereiche mit Fragestunde über Homepage

Es ist uns allen unabhängig davon wichtig, über aktuelle Entwicklungen und Vorhaben zu informieren. Es wird deshalb wie gewohnt zum Sitzungstermin den "Bericht des Bürgermeisters und der Fachbereiche", sowie die "Einwohnerfragestunde" geben. Die Berichte werden zum 08.06. auf der Homepage veröffentlicht, über die Kommentarfunktion können Einwohner sodann ihre Fragen stellen. Wer nicht über die technische Möglichkeit verfügt, kann seine Frage bei einem Mitglied der Gemeindevertretung telefonisch oder persönlich anbringen, wir werden diese dann auf der Homepgae veröffentlichen.

Alle Fragen werden sodann unverzüglich ebenfalls öffentlich über die Kommentarfunktion beantwortet.

Neue Anfangszeit für alle Sitzungen der Gemeindevertretung

Um den Schichtdienstzeiten einzelner Mitglieder des GV Teams Rechnung zu tragen und gleichzeitig den nötigen zeitlichen Raum für oftmals sehr intensive Diskussionen zu geben, wurde zudem beschlossen, dass 

alle Sitzungen zukünftig um 19.00 Uhr beginnen.

Bitte aktualisiert eure Kalender!

Nutzung des DGH

Auf Grundlage der aktuellen Landesverordnung ist eine Nutzung der Gemeinschaftshäuser eingeschränkt und unter Auflagen wieder möglich. Dies gilt insbesondere für Besprechungen (max. 7 aufgrund der Raumfläche) und Tagungen. Familienfeste sind grundsätzlich mit eingeschränkter Personenzahl und unter weiteren Auflagen ebenfalls wieder zulässig. Da die Verordnungen und Einschränkungen sich derzeit nahezu täglich ändern und eine planungssichere Verlässlichkeit nicht absehbar ist, sind alle Anfragen für Vorhaben bis zum Jahresende zunächst an Thomas Hellwig zu stellen. Wir werden diese dann auf die tagesaktuelle Rechtslage prüfen und informieren.

Ein Wort zum Schluss

Derzeit leben wir in der Phase des "Pandemieparadoxums". Heißt: Weil die Infektionszahlen besonders hier bei uns im Norden (aber auch bundesweit im internationalen Vergleich) niedrig geblieben sind, meinen manche "das ist doch alles gar nicht so schlimm und alles überzogen". Eine sehr schwarz-weiß geprägte und eingeschränkte Sichtweise. Diese Menschen fragen sich z.B. auch nicht, was mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ohne die einschneidenden Maßnahmen geschehen wäre und wo wir dann heute stünden. Im Fußballstadion haben wir stets 60.000 Schiedsrichter, jetzt haben wir ein paar Millionen Virologen - sie haben eines gemeinsam: Sie können rumschreien, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen, zu können und zu wollen. COVID19 ist nicht "mal eben verschwunden", nur weil jetzt vieles wieder möglich ist. COVID19 ist unverändert da! Wenn es uns also weiterhin relativ gut gehen soll, dann

haltet euch bitte unverändert und konsequent an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln!    

Bis hierher haben wir alle "es gut hinbekommen", lasst uns diesen Erfolg festhalten! Schließlich wollen wir am 05. September am Teich "das Schwein grillen". 

Wolfgang Reetz      

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