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Wahlen: Bürgerschaft in Bremen

Gestern wurden im Bundesland Bremen die Bürgerschaft, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven und die Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen gewählt.

In Mecklenburg-Vorpommern wird im September gewählt, daher gibt es auch von Bremen wieder ein Stimmungsbild auf Thandorf.de.

Das neue Bremer Wahlrecht mit fünf Stimmen und der Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens hat zur Folge, dass in den einzelnen Wahlgebieten unterschiedlich "dicke" Stimmzettelhefte von den Auszählwahlvorständen zu bearbeiten sind.

Nach dem neuen Wahlrecht dürfen von den Parteien/Wählervereinigungen für die einzelnen Wahlen maximal so viele Bewerber aufgestellt werden, wie Sitze zu verteilen sind.

Die Auszählung der Stimmen für die Bürgerschafts- und Kommunalwahlen 2011 wird mehrere Tage dauern, sodass es in der Wahlnacht - abweichend von den früheren Wahlen - kein vorläufiges amtliches Ergebnis für das Land Bremen gab. Deshalb erscheint auch erst heute dieser Artikel auf Thandorf.de.

Die Hochrechnungen sind jedoch interessant: die Grünen liegen erstmals vor der CDU, und die Piraten (bei den Listenstimmen) vor der FDP, jedoch die beiden letzteren relativ weit in der Zone der Bedeutungslosigkeit von unter drei Prozent.

Bemerkenswert ist außerdem die geradezu erbärmliche Wahlbeteiligung von knapp 57%. Hier setzt sich ein Trend fort, der schon bei den letzten Wahlgängen dieses Jahres zu beobachten war. Diesem Trend liegt eine Unzufriedenheit mit der derzeitigen Parteienlandschaft zugrunde, die nicht nur in Bremen viele Wähler durch ihr Fernbleiben von den Urnen ausdrücken: für viele Probleme sehen diese Wähler weder bei Regierungs- noch bei Oppositionsparteien auch nur annähernd hinlängliche Lösungen, dafür aber Ansätze, die sie als unqualifiziert empfinden. Bei bundespolitischen Themen von der Energiepolitik und inneren Sicherheit bis hin zur Steuer- und Wirtschaftspolitik angefangen, setzt sich diese Ratlosigkeit zu den Landesebenen fort.  

Im übrigen wird es von den Wählern auch nicht als vertrauensbildende Maßnahme aufgefaßt, wie die Auszählung der Stimmen organisiert ist. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter bringt dies in seinem "Law Blog" recht klar auf den Punkt, auch wenn er nicht an dieser Wahl beteiligt war.

Zu den Ergebnissen gelangen Sie mit dem zweiten Link zum Landeswahlleiter unter diesem Artikel. Der erste Link dorthin bietet eine Erklärung des Auszählverfahrens und die Begründung zu dessen Dauer.

 

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