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Bericht des Bürgermeisters - 26. September 2016

Von wegen ruhige Sommermonate! Wenngleich von außen kaum sichtbar, füllten mehrere Projekte für das Dorf reichlich Zeit aus, zumeist verbunden mit Sitzungs- und Besprechungsterminen, Recherchen und Schriftsätzen.

Dazu kamen eine Reihe von Einwohnerbesuchen (neue Einwohner, Seniorengeburtstage, usw.), Konfliktlösungsgespräche, Projektabstimmungen im Amt Rehna und im Kreis, sowie offizielle Termine (z.B. Vereinsjubiläum SG Schlagsdorf). Ohne in alle Einzelheiten gehen zu wollen, hier der aktuelle Stand der Dinge:

Schnelles Internet / Breitband

Wie aus den regelmäßigen Presseberichten zu entnehmen war, stehen nun alle Förder- und Finanzierungsmittel bereit und es bleibt dabei: Thandorf muss keinen Cent dazu bezahlen! Im ersten „Call“ des Bundes waren wir dabei, das Drängen, Schubsen und Mahnen hatte Erfolg. Unser Antrag wurde, zusammen mit Utecht und Schlagsdorf, genehmigt und die Fördersumme vom Bunddesverkehrsminister der Landrätin überreicht. 14 Millionen stehen für das eben genannte Fördergebiet zur Verfügung, um das Ziel „50 Mbit in jeden Haushalt“ zu erreichen, 709 Millionen sind es in gesamt MV und damit 53% der Fördersumme des Bundes. Auf einer Regionaltagung in Grevesmühlen wurde das konkrete Vorgehen jetzt vorgestellt. Danach ist nun mit der sehr komplexen Erarbeitung der Ausschreibung begonnen worden, die Frist beträgt drei Monate. Im Anschluss folgt das Verhandlungsverfahren, endend mit dem Vertragsabschluss. Dann wird der Vertrag vom Fördergeber, dem Bund, einer Abschlussprüfung unterzogen, darauf folgen Detailplanung mit dem Ausführenden und Baubeginn.

Gemäß Förderrichtlinien muss dabei ein Technologiemix ausgeschrieben werden, also Glasfaser, Funk und Kupfer. Das ausführende Unternehmen kann dann anbieten, was sinnvoll und machbar ist – unter der unverhandelbaren Voraussetzung, dass mindestens 50 Mbit in jedem Haushalt (!) dauerhaft und verlässlich zur Verfügung stehen. Klar, dass die Ausschreibung so formuliert sein muss, dass -trotz Technologiewahl- nur Glasfaser eine sinnvolle Lösung darstellt. Daran arbeiten wir derzeit.

Aktuell steht MV mit 15,4% Versorgung im ländlichen Raum bundesweit an vorletzter Stelle – nach der Umsetzung wird das Land mit 82% an Platz 4 nach den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin liegen – ein Riesenerfolg. 

Unter Beachtung aller Fristen und Verfahrensschritte wird Baubeginn am Jahresanfang 2018 sein, die Fertigstellung muss bis zum 30.06.2019 sichergestellt werden. Klingt lange – doch wir alle wissen, wie die Zeit läuft und vor allem auch, wie umständlich europäische und vor allem deutsche Verwaltungsverfahren laufen. So gesehen ist das geradezu ruckartig!
An dieser Stelle ist mir eines wichtig zu sagen: In vielen, vielen Dingen fragt man sich nach dem Sinn der Kreisverwaltung, die sich überwiegend auf Hemmen statt auf Fördern verlegt hat. In diesem Fall aber hat unser Landkreis so schnell und gründlich in Zusammenarbeit mit dem Energie- und dem Innenministerium gearbeitet, dass allen anderen Kreisen und vor allem allen anderen Bundesländern schlicht schwindelig wurde. Unser ganz herzlicher und ehrlicher Dank gilt in diesem Punkt dem Kreis, das war Champions League!               

Schräggatter

Wenn ich das nur nicht gleich wieder relativieren müsste, wenn es um den heute zu fassenden Beschluss „Schräggatter“ geht. Bei Schräggattern geht es um ein emotionales Mittel zur Geschwindigkeitsreduzierung, wie man sie in den meisten Bundesländern, sowie besonders auch in Dänemark und den Niederlanden, vorfindet. Mit ihnen wird erreicht, was von EinwohnerInnen immer wieder und vehement angemahnt wird: Etwas zu tun, um die Raserei durch das Dorf einzudämmen. Mit den Gattern, die über eine optische (keine tatsächliche!) Fahrbahnverengung zu einem „Fuß-vom-Gas-Reflex“ führen, werden wir nun ein Mittel haben um das Ziel einer Geschwindigkeitsminderung zu erreichen. Gleichzeitig machen sie deutlich: Hier beginnt ein geschützter Bereich. Wer sich nur in der näheren Umgebung umschaut, wird sie oft gesehen haben: Pogeez, Krummesse, Hemmelsdorf, Büchen, Geesthacht sind nur einige Beispiele. Gespräche mit den Bürgermeistern machten klar: Keiner würden die Gatter wieder abschaffen, sie nützen und schützen! Zur weiteren inhaltlichen Erklärung komme ich später beim TOP „Beschlussvorlage“. Die Genehmigung der Straßenbauämter war ganz einfach – außer in Nordwestmecklenburg. Was sagt unser Kreis? „So etwas gibt es nicht!“, das war nach unserem Widerspruch gegen eine unüberlegte und flusig ausgearbeitete Ablehnung der Voranfrage im Gespräch die Aussage der Fachdienstleitung des Landkreises – als wenn das ein Grund wäre! Liebe Kreisverwaltung: Erweitert doch mal euren Blick über den Tellerrand einer Untertasse hinaus in den Rest der Welt! Für mich ist das eher ein Anreiz: Doch, gibt es, spätestens ab jetzt und in Thandorf und damit auch in MV! Spannend, dass mindestens eine Nachbargemeinde die Sache nun interessiert verfolgt, sie wollen jetzt auch diese Schräggatter.    

Bis sie stehen wo sie stehen sollen wird jetzt noch so manche Diskussionsstunde notwendig sein und so mancher Schriftsatz, notfalls auch im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens auf der Ebene der Landesverwaltung. Doch seien Sie sicher: Wir werden sie bauen, weil es der Sicherheit unserer Kinder im Dorf und der aller Einwohner dient!

Baugebiete

Sichtbar entwickelt sich das Baugebiet Lunken Kamp, erste neue Einwohner sind bereits eingezogen. Sie fühlen sich wohl hier, wie sie mir bei meinem Antrittsbesuch versicherten – gut so. Es wird unser Bemühen und das der Einwohner sein, jeden neuen Miteinwohner in das Dorf einzubinden und ihn sich hier heimisch fühlen zu lassen.

Dabei kommen vermehrt Anträge zur Abweichung von unserer Dorfgestaltungssatzung. Diese entscheiden wir jeweils mit Augenmaß und gutem Willen, werden dabei aber weitergehenden und die Satzung aushöhlenden Anträgen eine klare Absage erteilen. Sonst bräuchten wir nämlich die Gestaltungssatzung nicht und sähen dann bald aus wie jedes x-beliebige Dorf im Umkreis mit Neubauten, die am Ende des Tages ein Dorf im Dorf anstatt einen Teil des Dorfes bilden.     

Auffahrt Alte Dorfstr. 15

Diese Auffahrt bereitet seit mehr als einem Jahr Ärger, weil der Eigentümer bzw. dessen Verwaltungsgesellschaft sich ignorant und permanent aus der Verantwortung zieht. Unverändert laufen Regenwasser und mit diesem Sandflüsse auf den Gehweg, ein nicht hinnehmbarer Zustand; schließlich obliegt die Verkehrssicherungspflicht auf dem Gehweg uns als Gemeinde, während die Gefährdungsursache auf privatem Grund liegt. Hier ist nun ein Ordnungsrechtliches Verfahren mit Bußgeldandrohung gegen die Projektgesellschaft eingeleitet worden. Im Falle weiterer Untätigkeit werden wir den Auftrag vergeben und der Gesellschaft in Rechnung stellen.

Instandhaltungsarbeiten K5

Nach langem Drängen und einer erneuten Ortsbegehung sind hier nun Maßnahmen umgesetzt worden, dazu wird Ralph Jennes im Anschluss an diesen Bericht Auskunft geben.

Radweg

Der Radweg dagegen verfällt immer weiter, trotz Überlassung von Dokumaterial hüllt sich hier der Landkreis als Baulastträger weiter in Schweigen und übt sich vor allem im Nichtstun. Dieser Punkt wird in enger Zusammenarbeit mit Amtsvorsteher und Amt weiter verfolgt. Auch hier steht erneuter und deutlicher Schriftverkehr, begleitet von diversen Gesprächsterminen, ins Haus.

Steueratlas

Aus dem veröffentlichen Steueratlas des Landkreises ist zu ersehen, dass Thandorf in der Gewerbesteuer mit 330% ganz oben angesiedelt ist. Wir nehmen das zum Anlass im Hinblick auf den Haushalt 2017 um klarzustellen: Einer Erhöhung, und werde sie auch noch so vehement von der Aufsicht gefordert, werden wir uns mit allen Mittel erwehren. Das Beispiel Grevesmühlen hat zwar gezeigt, welchen Druck der Kreis u.U. dann ausübt, dem aber werden wir uns mit guten Argumenten und großer Hartnäckigkeit jetzt und in den Folgejahren entgegenstellen.  

Landtagswahl

Jetzt folgt ein riesiges DANKESCHÖN an unsere Wahlberechtigten Einwohner und Einwohnerinnen: Es geht dabei um die Wahlbeteiligung an der Landtagswahl. Tatsächlich haben wir geschafft, was ich auf unserer Homepage als Wunsch äußerte: Die höchste Wahlbeteiligung! Knapp 80% und damit nahezu 20% über Landesdurchschnitt, das war nicht mehr zu toppen. Niemand kann nun behaupten, den Bürgern und Bürgerinnen aus Thandorf wäre egal, was passiert, sie haben ein deutliches Signal dagegen gesendet. Dank an alle, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und Thandorf zum Spitzenplatz verholfen haben.

Gleichzeitig gilt natürlich mein Dank unserem Wahlteam, das für einen guten und reibungslosen Ablauf gesorgt hat. Gut versorgt hatten alle auch Spaß an der Sache, es macht schon stolz zu sehen, dass wir hier in Thandorf -im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden- seit Jahren keine Schwierigkeit haben die benötigten Wahlhelfer zu finden. Danke auch an euch, weiter geht´s  2017.   

Lebendiges Dorf

Zwei überregionale Veranstaltungen sorgten auch dieses Jahr für Furore: Das Teichfest und die Ausstellung „Dörfer zeigen Kunst“, dabei nicht zu vergessen die regionalen Veranstaltungen des Dorfverein Thandorf e.V. wie z.B. Kindertag und Weihnachtsbasteln, aber auch die beliebte Trafo-Bar. Es werden immer mehr – und das ist klasse. Ein lebendes und lebendiges Dorf, das auch in diesem Punkt immer wieder von sich reden macht, was wollen wir mehr.

Allen Initiatoren und Initiatorinnen mit ihren Teams, namentlich Anja Schaeper, Henry Michaelis und Olivia Althaus-Apmann danke ich und danken wir im Namen der davon profitierenden Einwohner und Einwohnerinnen ganz, ganz herzlich!   

 

Abschließend ein kurzer Ausblick:

Am 16. Oktober wird im Kunst.Stall der 1. Thandorfer Bauernmarkt unter der Planung von Maike Hanck und Friederike de Groot stattfinden, darüber berichtete inzwischen auch die SVZ. Informationen finden Sie auf dem in jedem Haushalt verteilten Flyer und auf unserer Homepage. Eine Herbstveranstaltung, für die wir alle natürlich auf eine rege Beteiligung der Thandorfer hoffen!
 
Ende Februar / Anfang März wird, so haben wir es seit 2009 immer gehalten, zur Halbzeit der Wahlperiode eine Einwohnerversammlung stattfinden. Die konkrete Planung erfolgt im Rahmen unserer jährlichen Perspektivtagung, die dieses Mal am Samstag, dem 05. November durchgeführt wird.

Last but not least erwartet alle Einwohner und Einwohnerinnen im 1. Quartal 2017 noch ein besonderes Fest. Es darf gerätselt werden, verraten wird heute dazu aber noch nichts. 

 

 

 

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