Loading...

Bericht des Bürgermeisters - Dezember 2018

Vor gut einem halben Jahr liefen die Unterschriftenlisten für die Aktion “Freie Straße“ durch das Dorf, tatsächlich haben wir hier 145 Unterschriften von den Einwohnern und Einwohnerinnen erhalten, das entspricht rund 90%!

Ein grandioser Erfolg der Initiative, zumal wir schon über Jahre diese Ausbaubeiträge als ungerecht und ungerechtfertigt ablehnen. Jetzt ist die Entscheidung auf Landesebene gefallen, die Pflichtbeiträge abzuschaffen, man hat mal zugehört, letztlich konnte man sich dort über 44.000 Unterschriften nun auch nicht mehr verschließen. Warum ausgerechnet die Kommunalverbände gegen diese Entscheidung wettern, verstehen nur sehr wenige, wahrscheinlich weil sie eben doch mehr den hohen Ebenen hinterherlaufen, als an die Belange der „normalen“ Bürger und Bürgerinnen zu denken. Sei`s drum, die Beiträge verschwinden Ende nächsten Jahres, gut so.

Verschwunden sind, zumindest für den Augenblick, auch die Entwässerungsprobleme an der K5. Nach zwei Jahren und ungezählten Gesprächen, Schriftstücken, Besichtigungen und Beschwerden wurden jetzt die Gräben gesäubert, inzwischen sind auch alle Straßenabläufe wieder funktionsfähig. Nur am Rande sei noch einmal daran erinnert, dass nach der Satzung jeder Anwohner auch verpflichtet ist, die Abläufe vor seiner Tür regelmäßig zu säubern: Das würde manches Problem kleiner machen!

Weniger Erfolg hatten wir bei der Problemauffahrt Alte Dorfstr. 13/15, für die wir uns drei Jahre um eine Lösung bemüht haben. Jetzt musste die Sache ad acta gelegt werden, weil uns nach dem Straßen- und Wegegesetz die Rechtsgrundlage fehlt, so massiv, wie ich es mir gewünscht hätte, einzuschreiten. Eine Auffahrtbefestigung ist juristisch nicht durchsetzbar, nur eine Verschmutzung mit dauerhafter Gefährdung im öffentlichen Raum wäre verfolgbar. Im Klartext: Jedes Mal, wenn der Gehweg durch Ausspülungen verschmutzt ist, könnten wir Abhilfe verlangen. Nicht generell und pauschal, sondern in jedem bewiesenen Einzelfall – doch wer will und kann diesen Aufwand betreiben?

Voran geht es demgegenüber im Breitbandausbau, derzeit geht alles seinen termingerechten Gang. Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden ist inzwischen jedes Gebäude in Thandorf und Schlagsülsdorf als „förderfähig“ klassifiziert worden (Voraussetzung: Nicht 30 Mbit und keine Ausbauzusage aus dem Markt)! Alle Einwohner und Einwohnerinnen können gelassen den Dingen entgegen sehen, auch wenn Vertragsunterlagen schon verschickt worden sind (was taktisch unklug vom Ausbauer war und jetzt auch geändert worden ist). Viel bin ich nach Details und Vertragsinhalten gefragt worden, die Antwort ist: In Ruhe abwarten! Die Planungsphase, innerhalb der ein kostenfreier Anschluss grundsätzlich möglich ist, dauert für Thandorf bis zum 30.06.2019. Vorher findet eine Einwohnerversammlung, zu der die Wemacom Breitband GmbH einladen wird, statt, dort wird jede Detailfrage beantwortet werden. Dann hat jeder noch vier Monate Zeit zu entscheiden.

Der Termin: Montag, 18. Februar 2019, 19.30  hier im Dorfgemeinschaftshaus!

Breitband war, neben anderen, auch ein Themenkomplex in der Bürgermeisterkonferenz des Landkreises am 14. November, zu der der LK eingeladen hatte. 85 Amtskollegen waren der Einladung gefolgt, aus unserem Amtsbereich leider nur der BM der Stadt Rehna und der Amtsvorsteher. Dort habe ich nochmals den Ansatz „15 Freimeter im Durchschnitt des Dorfes“ eingebracht, inzwischen hat die Wemacom Breitband wissen lassen, dass sie diesem Ansatz aufgrund der Bestimmungen der Zuweisungsrichtlinien nicht folgen könne. Es war ein Versuch. Im Rahmen der Konferenz wurde mir dann die Leitung der Podiumsdiskussion anvertraut, dadurch konnte ich zusätzliche Akzente in die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft und des Kreisausschusses Wirtschaft und Tourismus einsteuern. Effekte bleiben abzuwarten.

Ein anderes Thema wird heute hier Raum einnehmen: Die Beschlussvorlage zum Windpark „Rieps“. Drei prall gefüllte Ordner mit den Planungs- und Genehmigungsunterlagen wurden an die betroffenen Gemeinden ausgehändigt – deren Votum dann dennoch ohne jede Bedeutung ist. Die Eignungsgebiete wurden durch die Planungsbehörden aufgrund der politischen und gesetzlichen Vorgaben festgelegt, dabei wurde akribisch jedem Busch und jedem Strauch, jedem Boden- und jedem Luftlebewesen Rechnung getragen, außer dem Menschen. Es wurde analysiert und begründet, verworfen und festgeschrieben, im Ergebnis wurde der „Riepser Berg“ für sieben Anlagen für tauglich befunden. Die Farce besteht nun darin, dass im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung und der faktischen Drittbetroffenheit das gemeindliche Einvernehmen abgefordert werden muss, die Antwort aber ohne jeden Belang ist. Das Votum der Gemeinden interessiert schlichtweg nicht, so will es das Planungsgesetz. Kurz und deutlich: Stimmen wir dafür, wird genehmigt. Stimmen wir dagegen, wird genehmigt. Enthalten wir uns, wird genehmigt. Nehmen wir das Thema von der Tagesordnung, wird genehmigt. Eine Situation, die zuletzt in Königsfeld schon für Unmut sorgte, dem aufmerksamen Leser der Berichterstattung wird das nicht entgangen sein. Es lebe die Selbstverwaltung und Selbstbestimmung der Kommunen, die das Land auf den Sockel hebt, wenn es um das Abschieben von Pflichtaufgaben geht, und mit Füßen tritt, wenn eigene Interessen im Spiel sind.

Von den großen Themen nun zu denen, die darüber hinaus die GV-Arbeit der letzten Monate prägten.

Dazu gehört das Teichfest, das aus schon an dieser Stelle im September besagten Gründen einer grundlegenden Neuausrichtung bedarf. Zwischenzeitlich wurde über Gesprächsrunden zwischen Gemeinde, Dorfverein und Einwohnern entschieden: Das Teichfest wird zu einem Teichfest für Thandorf! Details dazu finden sich auf der Homepage und können dort nachgelesen werden – und Mitwirkende sind umso mehr willkommen (zuständig: Hans Vogt).

Zu berichten ist hier ebenfalls von der jährlichen Perspektivtagung, die vor drei Wochen am 24. November in der Zeit von 10.30 – 16.30 Uhr durchgeführt wurde. Hier die wesentlichen Punkte:

  • Alle gemeindlichen Termine für 2019 sind festgelegt und können zeitnah auf der Homepage eingesehen werden. Dazu gehören zwei Einwohnerversammmlungen: Am 18.02. der Wemacom Breitband und am 29.04. zum Abschluss der Legislaturperiode und den Blick in die Zukunft.
  • Unter dem Stichwort „Sicherer Schulweg“ wird der Randstreifen der K5 zwischen Am Beek und der Bushaltestelle regelmäßig gemäht und grundgepflegt. Er dient als "Trampelpfad“, so dass ein Wechsel der Straßenseite oder ein Gehen auf der Kreisstraße vermieden wird.
  • Für das DGH wird im Rahmen des Breitbandausbaus ein schneller Netzzugang mit Hotspot installiert.
  • Der Zugang zum DGH wird vollständig barrierefrei, hier fehlt noch der letzte Baustein zwischen Vorraum und Saal.
  • Über Anpflanzungen wird das Teichgelände neu gestaltet, darüber werden marode und schon weggebrochene Bäume ersetzt.
  • An den Ortseingängen werden die Schräggatter mit dem Zusatz „Herzlich willkommen!“ bzw. „Gute Fahrt!“ ergänzt. Die Schräggatter am südlichen OE werden nach der Bebauung der Grundstücke „Ausbau“ nachinstalliert.

Mit der heutigen öffentlichen Sitzung schließt dann auch das Jahr, wer hätte gedacht, dass das wieder so schnell geht und völlig überraschend kommt. Auch 2018 lebten Thandorf und seine Gemeinschaft von unglaublich vielen helfenden und gestaltenden Händen, die ihre Zeit und ihr Engagement zum Wohle aller Einwohner und Einwohnerinnen einbrachten. Ob Frühjahrs- und Herbstfeuer, ob Dörfer zeigen Kunst mit der Midnight-Art, ob Teichfest, Kindertag und Kinderbasteln, ob Seniorenweihnachtsfeier oder Dorfputz, ob die Entwicklung der Homepage oder Dorfkino, ob Trafobar oder Laternenumzug: Nichts wäre gegangen ohne eure Hilfe und ohne die Durchführung aller dafür erforderlichen Arbeiten! DANKE ist ein viel zu kleines Wort dafür, das aber dennoch alles ausdrückt. Herzlichen Dank an alle, die sich auch in diesem Jahr engagierten!

Mit dem Jahresabschluss kommt auch Silvester – und damit das, augenzwinkernd ausgedrückt, beliebte „Euronen-in-die-Luft-jagen“. Ich erinnere noch einmal mit Nachdruck an die Bannkreise um die Reetdachhäuser, die Feuerwerk nur an zwei Stellen erlauben: Am Teich und am Riepser Dreieck. Die letzten Jahre hat das nicht gut geklappt, deshalb hatte ich im Januar die „Bannkreis-Karte“ bereits ins Netz und die Aushänge gestellt. Das werden wir zwischen den Tagen zur Erinnerung wiederholen, gleichzeitig der Appell: Richtet euch danach, ihr und auch eure Gäste! Andere Gemeinden im Umfeld haben zwischenzeitlich aufgrund fehlender Beachtung und Einsicht Komplettverbote ausgesprochen, das wollen wir nicht. Es muss doch auch mal ohne gehen! – im Gegenzug aber werden Verstöße als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Im neuen Jahr endet nun auch die Wahlperiode, fünf Jahre sind wieder ins Land gegangen. Nur eine öffentliche Sitzung werden wir in dieser Besetzung am 25. März noch haben, am 26. Mai 2019 dann wird neu gewählt, dazwischen liegt am 29. April die EWV mit der Vorstellung aller Kandidaten. Neben der Kommunalwahl finden am Wahltag gleichzeitig auch die Europa- und Kreistagswahlen statt, eine etwas größere Veranstaltung also. In den nächsten Wochen werde ich Einzelne ansprechen und sie bitten, unser Wahlteam zu ergänzen. Jugendliche, die bis dahin und gerade 18 geworden sind, gehören als gesetzt dazu (Verantwortung tragen lernt man eben durch tun), ebenso wie neue Einwohner und Einwohnerinnen, um die Chance zu nutzen, alle EW kennen zu lernen, und Michael Blanke als langjähriger, unerschütterlicher Wahlleiter. Traditionell wird sich hier im Dorf ob der guten Verpflegung und Begleitung um das Dabeisein gedrängelt, nur hier in Thandorf kamen tatsächlich Beschwerden vor, weil jemand nicht berücksichtigt werden konnte. Am Ende der Sitzung heute, im Punkt „Verschiedenes“, können sich sogleich sieben noch eintragen, denn die Plätze sind so begehrt wie begrenzt.

Womit ich nun an die Fachbereiche weiterleite...

 

Kommentare und Antworten

×

Name ist erforderlich!

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Gib eine gültige E-Mail Adresse ein

Kommentar ist erforderlich!

Captcha Code Kann das Bild nicht gelesen werden? Klicken Sie hier, um zu aktualisieren

Captcha ist erforderlich!

Code stimmt nicht überein!

* Diese Felder sind erforderlich.

Sei der erste der kommentiert

Thandorf.de wird Ihnen präsentiert von der Gemeinde Thandorf, Kreis Nordwestmecklenburg: zum Impressum / Datenschutz

Collage - Thandorfer Bauten